Auch Aberkennung von Gegenforderungen
Forderungen
(IP) Mit der Rechtskraft von Vollstreckungsgegenklagen beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH). Die Parteien stritten um wechselseitige Ansprüche im Zusammenhang mit…
News zu BGH-Urteile
Erlös nicht auskehren
Vermieterpfandrecht
(IP) Über Tilgungsbestimmungen des Insolvenzverwalters bei Verteilung des Erlöses aus der Verwertung von Gegenständen, die dem Vermieterpfandrecht unterliegen, entschied der…
Rückwirkend versagen
Zuschlag
(IP) Über die Genehmigung eines Antrages auf Versagung des Zuschlags mit rückwirkender Kraft hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Bei…
Recht nicht glaubhaft gemacht
Rechteinhaber
(IP) Hinsichtlich der späten Anmeldung eines Rechts im Zwangsversteigerungsverfahren entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Die Zwangsversteigerung eines Grundstücks war angeordnet worden.…
Nicht als notwendig anzusehen
Kosten
(IP) In Sachen der Notwendigkeit der Kosten bei Aussichtslosigkeit einer zumindest teilweisen Befriedigung des Gläubigers aus dem Versteigerungserlös im Zwangsversteigerungsverfahren…
Zwangsversteigerung nicht ergiebig
Bonität
(IP) Hinsichtlich voreiliger Bonitätsgewähr bei Immobilienkauf mit daraus resultierender Zwangsversteigerung hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger machte gegen…
Frage des Einzelfalls
Pflichtverletzung
(IP) Wegen der Entlassung eines Insolvenzverwalters infolge einer Vielzahl minderschwerer Pflichtverletzungen entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Das Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen…
Bekanntmachung des Versteigerungstermins
Terminsbestimmung
(IP) Hinsichtlich der hinreichend bestimmten Bezeichnung des Grundstücks in der Terminsbestimmung entschied der Bundesgerichtshof. Auf Antrag der Gläubigerin hatte das…
Insolvenzrechtlich gestützte Räumungsklage
Anfechtbarkeit
(IP) Mit Folgen des Sonderkündigungsrechts nach Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Die Beklagte hatte von der Schuldnerin Büro-…
Amtspflichtverletzung beurteilen
Notarpflicht
(IP) Aufgrund von Notarhaftung infolge nicht ausreichender Information über Grundbuchvorgänge entschied der BGH. Der Kläger und der Zedent waren durch…
Eigenverbindlichkeiten des Erben
Wohngeld
(IP) Hinsichtlich einer unter Zwangsversteigerungsvermerk stehenden Wohnung und deren eingeklagten Wohngeldrückständen hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Die Beklagten waren die…
Fehlinterpretation der Freigabeerklärung
Anwaltshonorar
(IP) Hinsichtlich Rückzahlung von Anwaltshonorar zur Masse hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Der Kläger begehrte von den beklagten Rechtsanwälten Rückzahlung…