News Archiv: BGH-Urteile 01/2019

  • 16.01.2019 Überlassung

    Bei geschäftlicher Tätigkeit oft...

    (IP) Hinsichtlich etwaiger Gläubigerbenachteiligung bei Nutzungsüberlassung von Grundstücken bei Zwangsverwaltung hat der Bundegerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Überlässt der Schuldner ein ihm gehörendes Grundstück einem Dritten zur Nutzung, kann dies gläubigerbenachteiligend sein, wenn der Schuldner geschäftlich tätig ist,... » Lesen

  • 08.01.2019 Schuldnerschutz

    Einer Bank nicht Verfahren über...

    (IP) In einer eigentlich in Sachen ‚Rechtsschutz in Urheberrechtsdingen’ angelegten Verhandlung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden und dabei noch einmal sehr klar auf die eigene Rechtsprechung in Sachen ähnlich gelagerter Tatbestandserwägungen bei der Zwangsversteigerung verwiesen. „a) Das Rechtsschutzbedürfnis für... » Lesen

  • 03.01.2019 Verkehrswert

    Festsetzung Grundstückswert nur mit sofortiger...

    (IP) Hinsichtlich des möglichen Vollstreckungsnachteils, dass die Kläger durch die Vollstreckung vor dem rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits befriedigt werden könnten, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) geäussert. „Dass die Kläger durch die Vollstreckung vor dem rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits befriedigt werden... » Lesen

Archiv